Archiv

27.01.2005

Zu Gast bei den Hoffnungstaler Werkstätten in Biesenthal

11. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (27.01.05)

Schlagworte: Bahn, Edeka-Markt, Flächennutzungsplan Danewitz, HTW, Lidl-Markt, Telekomstraße

Im Gedenken an die Opfer im NS-Vernichtungslager Auschwitz begann die Versammlung auf Bitte von Bürgermeister Thomas Kuther mit einer Schweigeminute anlässlich des 60. Jahrestages der Befreiung durch Soldaten der Roten Armee.

Ort der ersten Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr war der Speisesaal der Hoffnungstaler Werkstätten gGmbH (HTW), Sydower Feld 1. Dies war eine gute Gelegenheit für die anwesenden Einwohner und Stadtverordnete den inzwischen größten Betrieb Biesenthals kennen zu lernen. Geschäftsführer Georg Gintrowski stellte die Geschichte und Struktur der Werkstätten in Lobetal und Biesenthal im Rahmen der evangelischen Sozialarbeit (Diakonie) vor. So stieg die Anzahl der beschäftigten Behinderten seit 1990 von zunächst 60 auf heute 750 an. Zu dem Zweck wurde im Jahre 1993 die Baumschule Biesenthal übernommen und im Jahre 1999 mit dem Bau von technischen Werkstätten ergänzt. Heute findet sich hier eine Metall- und Holzwerkstatt sowie eine Druckerei. Gintrowski hob hervor, dass der Betrieb für den Ort eine Bereicherung darstelle. Nicht nur wegen der 140 Mitarbeiter, von denen 26 in Biesenthal wohnen, sondern auch wegen der freundlichen und offenen Art des Zusammenlebens und Arbeitens mit den Beschäftigten. Auf Nachfrage ergänzte Thomas Keller, Prokurist, dass in Biesenthal im Bereich der Baumschulen bis jetzt rund 9 Mio Euro investiert wurden. Wegen der öffentlichen Zugänglichkeit und der zahlreichen Anlieger sei die öffentliche Widmung der Straßen beabsichtigt. Keller bat hierfür die Stadtverordneten um Verständnis. Die Hoffnungstaler Anstalten hatten zuletzt bereits die vollständige Erschließung für die Trinkwasserversorgung vorgenommen.

Nach den Berichten von Bürgermeister und Ortsbürgermeister, die sich noch einmal mit einer Rückschau auf das vergangene Jahr befassten, berichtete Amtsdirektor Hans-Ulrich Kühne erneut von der Gefahr einer Neuordnung der zentralörtlichen Gliederung im Landesentwicklungsplan. Das Ziel müsse sein, dass Biesenthal mindestens den Status eines Nahbereichszentrums erhalte und nicht von den benachbarten Städten Bernau oder Eberswalde überlagert werde. Hierfür sollen sich die Vertreter der Stadt im Kreistag und Landtag frühzeitig einsetzen.

Anlässlich der geplanten Kreistagssitzung im Februar stellte Kühne den Entwurf der Beschlussvorlage mit Betreff „Telekomstraße“ vor. Demnach sollen die Anrainergemeinden ein Zuschuss des Kreises in Höhe von einem Drittel des Eigenanteils erhalten, wenn der Straßenbau aus den Bundesmitteln zur Finanzierung des Gemeindeverkehrs (GVFG) zu 75 Prozent gefördert wird. Voraussetzung sei, dass Eberswalde und Biesenthal die jeweiligen Straßenabschnitte in kommunale Trägerschaft übernehmen. Den verbleibenden Eigenanteil von Biesenthal bezifferte Kühne mit 120.000 Euro, ohne Berücksichtigung der jährlichen Unterhaltungskosten.

Weiterhin berichtete Kühne, dass die Firma Edeka mit Zustimmung des Bauausschusses eine Bauvoranfrage beim Kreis eingereicht habe, mit dem Ziel die bestehende Verkaufsfläche des Edeka-Marktes in Biesenthal zu erweitern. Bezüglich früherer Anfragen zu den Aktivitäten des Amtes zur Abstimmung des Fahrplanes des Verkehrsverbundes Berlin Brandenburg (VBB) am Halt Biesenthal Bahnhof sei noch kein Erfolg zu vermelden. Die Bahn habe schlicht auf die Eingaben nicht reagiert.

In der Einwohnerfragestunde stellte Herr Dobberkau die Frage nach dem Stand der Verhandlungen mit der Fa. Lidl, die bekanntlich beabsichtigen, eine Fläche der Stadt im Bereich der ehemaligen Straßenmeisterei zu erwerben. Der Amtsdirektor bestätigte, dass verhandelt werde, verwies aber darauf, dass dies nach § 6 der Hauptsatzung der Stadt Biesenthal eine nichtöffentliche Angelegenheit sei.

Der einzige an diesem Abend behandelte Beschlussvorlage in öffentlicher Sitzung war die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Ortsteil Danewitz. Es wurde einstimmig beschlossen, in dem Plan „Sonderbauflächen Feldbacköfen“ auszuweisen, um zukünftig eine touristische Nutzung der im Außenbereich gelegenen Feldsteinbacköfen zu ermöglichen.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde anschließend über Personalangelegenheiten und einen Grundstücksankauf beschlossen. Auf Antrag der Fraktion PDS/Grüne war die Beschlussvorlage zum Grundstücksverkauf an Lidl bereits zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen worden. Dies wurde damit begründet, dass die Vorlage den Stadtverordneten nicht vorher zur Kenntnis gegeben wurde. Daraufhin wurde beschlossen, am 3.2.05 eine außerordentliche, nichtöffentliche Stadtverordnetenversammlung zur Behandlung dieser Beschlussvorlage abzuhalten. (hr)