Archiv – Aktuelles aus Biesenthal

2003

11.12.03

Fortsetzung der konstituierenden Sitzung vom 24.11.2003

2. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (11.12.03)

Jede Stadtverordnetenversammlung (SVV) folgt ihren eigenen Regeln. Diese wurden auf der letzten Sitzung durch Verabschiedung der Geschäftsordnung (GeschO) aufgestellt. So wurde bestimmt, dass die Mitglieder in der Regel spätestens eine Woche vor der Versammlung schriftlich mit Angabe der Tagesordnung eingeladen werden müssen. Die Versammlungen müssen dann nach folgendem Muster abgehalten werden: 1. Formale Abstimmungen und Feststellungen, 2. Berichte von Bürgermeister, Ortsbeirat, Ausschüssen und Verwaltung, 3. Einwohnerfragestunde, 4. Anfragen der Abgeordneten, 5. Abwicklung der Tagesordnungspunkte und 6. Behandlung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten in geschlossener Sitzung. weiter

24.11.03

Konstituierung der am 26. Oktober 2003 neu gewählten Versammlung

Bericht von der 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (4. Wahlperiode) am 24.11.03

Der durch die Wahl in seinem Amt erneut bestätigte Bürgermeister Thomas Kuther (PDS) eröffnete als Vorsitzender die Versammlung mit einer kurzen Ansprache. Er betonte, dass die zukünftige Arbeit der Abgeordneten frei sein solle von Parteien- und Organisationszwang und dass man dem Vertrauen der Wähler gerecht werden wolle.
Mit 18 anwesenden Abgeordneten und dem Bürgermeister war die komplette neu gewählte Versammlung anwesend. Auf Basis der brandenburgischen Kommunalverfassung und Gemeindeordnung wurden zunächst die Fraktionen gebildet. Drei Vertreter vom WBB, zwei Einzelkandidaten und ein Vertreter der Liste Pro Danewitz schlossen sich zur Fraktion WBB/ProDan zusammen, sieben Abgeordnete der PDS sowie der Vertreter der Grünen beschlossen die Fraktion PDS. Auch die drei Vertreter der SPD erklärten die Bildung einer Fraktion. Lediglich der Vertreter der Schill-Partei blieb ohne Fraktion. weiter