Archiv – Aktuelles aus Biesenthal

2004

16.12.04

Innenbereichssatzung für den Ortsteil Wullwinkel wird erneut ausgelegt

10. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (16.12.04)

Zahlreiche Stadtverordnete konnten der letzten Stadtverordnetenversammlung in 2004 nicht beiwohnen, sei es aus Krankheit oder wegen der jahreszeitlich bedingten Überlastung. Mit 13 anwesenden von 19 Mitgliedern war die Versammlung dennoch beschlussfähig.
Bürgermeister Thomas Kuther übergab seinen Bericht an den ersten Stellvertreter und verabschiedete sich wegen massiver Erkältung noch vor Beginn. So hatte André Stahl die Aufgabe, den Jahresrückblick vorzutragen, in dem der Bürgermeister noch einmal alle wichtigen Ereignisse und Entscheidungen im Jahre 2004 zusammenfasste. Er betonte, dass die Stadt mit der Entsendung von zwei Kreistagsvertretern und einer Landtagsabgeordneten nun ein großes "politisches Kapital" besitze, das es zu nutzen gelte. weiter

18.11.04

Haushalt der Stadt Biesenthal für 2005 aufgestellt

9. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (18.11.04)

Die Versammlung begann wie üblich mit dem Bericht von Bürgermeister Thomas Kuther. Er würdigte die langjährige Tätigkeit der sachkundigen Einwohner Barbara Bull und Jörg Weprajetzky, die aufgrund der geltenden Gemeindeordnung als Bedienstete im Amt Biesenthal-Barnim nicht mehr Mitglied der Ausschüsse sein dürfen. Weiterhin gab der Bürgermeister bekannt, dass Uwe Bruchmann ihm zum heutigen Tage schriftlich seinen Austritt aus der SPD-Fraktion mitgeteilt habe.
Ortsbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gesche erinnerte mit einem Rückblick an die einjährige Zugehörigkeit des Ortsteils Danewitz zur Stadt Biesenthal. Er hob hervor, dass sich dieser nicht ganz freiwillig vollzogene Beitritt für die Danewitzer aus heutiger Sicht gelohnt habe und man nun ganz zufrieden sei. weiter

23.09.04

Entscheidung zum Bau eines öffentlichen Spielplatzes getroffen

8. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (23.9.04)

Foto
Kämmerin Regina Thimm und F.W. Gesche

Ortsbürgermeister Friedrich-Wilhelm Gesche hatte die Versammlung diesmal nach Danewitz eingeladen. Bei einem kurzen Rundgang durch den Ortsteil hatten die Stadtverordneten Gelegenheit, Feldsteinbacköfen, die Alte Schmiede, Dorfplatz und Anger sowie das Feuerwehrhaus und das Gemeindehaus kennen zu lernen. Zu guter letzt gab´s frische Schmalzbrote und Hefekuchen aus dem noch warmen Feldsteinbackofen.
Im großen Saal der Gaststätte hatten sich bereits zahlreiche Gäste eingefunden, als Bürgermeister Thomas Kuther die Versammlung mit einem besonderen Akt eröffnete. Nach vierzehnjähriger Tätigkeit im Amt wurde die Kämmerin Regina Thimm, die sich besonders auch für die Gemeinden Biesenthal und Danewitz verdient gemacht habe, sehr herzlich mit Worten, Blumen und einem Geschenk aus ihrem Amt verabschiedet. weiter

15.07.04

Fördermittel für Altstadtsanierung werden ausgereicht

7. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (15.7.04)

Fünfzehn Stadtverordnete versammelten sich trotz Ferienzeit zu einer umfangreichen Tagesordnung. Bürgermeister Thomas Kuther hatte seinen ersten Stellvertreter André Stahl mit der Urlaubsvertretung und der Sitzungsleitung betraut. Dieser benannte in seinem zügig vorgetragenen Bericht die wichtigsten Ereignisse in der Stadt seit der letzten Versammlung. Dazu gehörten die gemeinsamen Beratungen der Fraktionen zur Anpassung der Hauptsatzung wie auch der Beginn der Umbaumaßnahmen in der städtischen Kita Bahnhofstraße. Die Leiterin der Kita Schützenstraße Frau Benner sowie die dienstälteste Erzieherin in der städtischen Kita Frau Klaner wurden im Beisein des Bürgermeisters feierlich verabschiedet. Die letzten Wochen waren reich an öffentlichen Veranstaltungen: Der erste Biesenthaler Antidrogentag, das Schlossbergfest und das Schützenfest war bei den zahlreichen Teilnehmern sehr gut angekommen. Nicht unerwähnt blieb der 1. Platz des FC Biesenthal in der Fußball Kreisliga. Abschließend wertete der stellvertretende Bürgermeister den angekündigten Baubeginn zur Erweiterung der TZMO Niederlassung als Erfolg der Unterstützung des Gewerbes durch die Gremien und das Amt der Stadt Biesenthal. Die Stadt hatte mit dem Abkauf der Ladestraße am Bahnhof von der Deutschen Bahn AG dem Betrieb kurzfristig eine neue Zufahrt gesichert. weiter

27.05.04

Stadtverordnetenversammlung beschließt Internetplattform

6. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (27.5.04)

Die 6. Versammlung der Stadtverordneten hatte eigentlich nur eine Fortsetzung der letzten vom 13.5. sein sollen. Aufgrund einer erweiterten Tagesordnung wurde jedoch eine ordentliche Stadtversammlung durchgeführt. Entgegen der Erwartung wurde aber auch an diesem Abend bis punkt 22 Uhr getagt und so der maximale in der Geschäftsordnung vorgesehene Zeitraum ausgeschöpft.
Zu Beginn der Sitzung erinnerte Heribert Rustige an die Beschlussfassung der letzten Versammlung zur Telekomstraße und bat darum, inhaltliche Diskussionen in Zukunft nicht durch zweifelhafte Verweise auf die Geschäftsordnung zu unterbinden.
Mit dem ersten Tagesordnungspunkt wurde eine neue Gebührensatzung der Stadt Biesenthal zur Umlage des städtischen Mitgliedsbeitrages im Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ beschlossen. Frau Thimm (Amt Biesenthal-Barnim) erläuterte, dass dies wegen Änderungen im Kommunalabgabengesetz (KAG) notwendig geworden war. Demnach müssen nun alle Grundstücksbesitzer bzw. Erbbauberechtigten ab dem 1. Februar 2004 jährlich 8 Eurocent je Ar an die Stadt entrichten. Der Verwaltungsanteil der Stadt Biesenthal an dieser Gebühr beträgt gemäß Beschlussvorlage rund 20 Prozent! Die Satzung ist im Biesenthaler Anzeiger zu veröffentlichen. weiter

13.05.04

Stadtverordnetenversammlung fordert Ausbau der „Telekomstraße“

5. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (13.5.04)

Der Revierposten der Polizei informierte die Versammlung zu Beginn über die besonderen und auch mehr oder weniger gewöhnlichen Vorkommnisse im vergangenen und laufenden Jahr. Dazu diente eine lange Reihe von statistischen Auswertungen, die von den Herren Bandowski und Grothe vorgetragen wurden. Zusammengefasst muss man davon ausgehen, dass in Biesenthal jährlich zwischen 20 und 25 mal Körperverletzungen gemeldet werden, worunter knapp die Hälfte als schwer einzustufen sind. Jedes Jahr ist außerdem mit immerhin zwei bis vier Sexualdelikten zu rechnen. Insgesamt ist eine Anstieg der Sachbeschädigungen von rund 35 auf 54 Fälle pro Jahr sowie der Taten mit neonazistischem Hintergrund von 4 auf 11 Fälle im Jahr  zu verzeichnen. Schwere Diebstähle waren 33 Fahrräder und sieben Kraftfahrzeuge. Fünfzehn mal im Jahr kam es dazu, dass Kraftfahrer ihre Tankrechnung nicht bezahlten. weiter

18.03.04

Sachkundige Einwohner berufen

4. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal (18.3.04)

Der auf der Tagesordnung zunächst vorgesehene Bericht des örtlichen Revierpostens der Polizei wurde wegen Krankheit abgesagt. Der Beschluss über die Auslegung der Innenbereichssatzung Wullwinkel wurde von der Tagesordnung genommen und zunächst an den Bauausschuss verwiesen.
Die Stadtentwicklungskonzeption war ein zentraler Punkt im Bericht des Bürgermeisters. Demnach ist der Vertrag mit der STEG GmbH, die das Konzept erstellt hat, ausgelaufen. Jetzt steht die schrittweise Umsetzung des Konzeptes an. Der Bürgermeister nannte folgende Schwerpunkt-Maßnahmen, die nun in Arbeitsgruppen ausgearbeitet werden sollen: - Rundweg um den Großen Wukensee, - Sanierung des Schlossbergturms, - Rahmenkonzept für das Areal Straßenmeisterei, - Gestaltung Bahnhofsvorplatz. Der Amtsdirektor ergänzte, dass der Förderantrag für den Schlossbergturm bei der EWE-Stiftung nur dann förderfähig ist, wenn damit gleichzeitig Wissenschaft, Kunst, Kultur und Bildung inhaltlich verbunden werden. weiter

19.02.04

Finanzhaushalt für das Jahr 2004 beschlossen

Bericht von der 3. Stadtverordnetenversammlung Biesenthal am 19.2.04

Die Versammlung begann wie üblich mit den Berichten von Bürgermeister und Amtsdirektor. Diesen schloss sich ein Bericht des Ortsbürgermeisters von Danewitz Friedrich-Wilhelm Gesche an. Der erklärte, dass er dies ebenfalls zur Regel machen wolle. Der Ortsbeirat wird sich jeweils 10 Tage vor der StVV zusammensetzen, um so die wesentlichen Anliegen des Ortsteils noch in die Versammlung einbringen zu können. Die Danewitzer Bürger haben die Eingliederung in die Gemeinde Biesenthal bisher „gelassen hingenommen“ und planen bereits die nächsten gemeinsamen Aktivitäten wie z.B. die Gestaltung des Dorfplatzes, rechtzeitig bis zum nächsten Backofenfest. Man habe sparsam gewirtschaftet und könne noch auf Mittel aus dem im letzten Jahr gewonnenen Naturparkpreis zurückgreifen. Im Anschluss stellten sich die beiden weiteren gewählten Vertreter des Ortsbeirates persönlich vor. weiter