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16.02.2006

Bericht des Bürgermeisters

vor der Stadtverordnetenversammlung am 16. Februar 2006

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, werte Gäste!

Das Jahr 2006 hat uns nun seit 1 1/2 Monaten, wie man so schön sagt, voll im Griff.
Wir haben wie seit Jahren nicht mehr seit Ende 2005 eine durchgehende Winterperiode mit allen möglichen und nicht möglichen Varianten. Von minus 20˚C bis Tauwetter konnten wir miterleben. Bis heute ist noch in vielen Bereichen der Stadt und des Ortsteils Danewitz der Frost ein ständiger „Erdbewohner“.
Gestatten Sie mir zuerst ein Dankeschön an alle Organisationen und Vereine, die sich um das Wohlergehen unserer Senioren kümmern. Mir ist kein Fall in unserem Verantwortungsbereich bekannt, in dem ältere Bürger oder hilfsbedürftige Bürger durch die anhaltende Frostperiode Schaden an Gesundheit und Leben erlitten haben. Die alljährlichen Abstimmungen mit den Trägern zur Betreuung der Senioren haben sich bewährt. Auch die Bewältigung der mitunter großen Schneemassen durch die jeweils vertraglich gebundenen Partner kann man als erfolgreich einschätzen. Die Einschätzung, dass der Winterdienst im Wesentlichen durchgängig funktioniert hat, möchte ich unterstreichen. Ich möchte aber nochmals betonen, dass es sich bei solch massivem Schneefall wie er bisher bzw. innerhalb weniger Stunden auftrat, erforderlich machte, Prioritäten bei der Beräumung der Wege und Straßen zu setzen. Wichtigste Priorität war das Beräumen und Abstumpfen zentraler Geh- und Radwege in unserem Verantwortungsbereich. Diese Aufgabe wurde erfüllt. Bei allem Licht gibt es aber auch immer Schatten. So sind einige wenige private Hauseigentümer ihrer Räum- und Streupflicht nicht oder nur zögerlich nachgekommen. Ich glaube, in solchen extremen Situationen ist ein verstärkter Kontrolldienst durch den verantwortlichen Fachbereich mit allen eventuellen Konsequenzen abzuarbeiten. Gleichzeitig möchte ich mich bei denen bedanken, die ordnungsgemäß ihre Räum- und Streupflicht erfüllt haben.
Größere Probleme traten in der zwischenzeitlichen Tauperiode auf. „Land unter“ hieß es in allen Orten, mitunter in Größenordnungen, die Sperrungen von Verkehrswegen und den Einsatz der Feuerwehren erforderlich machten. So auch in Biesenthal und im Ortsteil Danewitz. Diese Situation zeigte uns nochmals deutlich, dass wir uns zukünftig auf mögliche und notwendige Maßnahmen für einen schadlosen Abfluss von Schmelzwasser vorbereiten müssen, auch wenn es vielleicht in den nächsten Jahren nicht gleich wieder zu solchen extremen Situationen kommen sollte. An den Tagen 7. und 8. Februar waren im Amtsbereich 14 Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr wegen Schmelzwasser notwendig, um Gefahrensituationen für Mensch, Gebäude und Verkehrswege zu beseitigen. Da hieß es nicht nur hinfahren, abpumpen und wieder nach Hause. Stundenlange Einsätze waren erforderlich, um das Schmelzwasser abzuleiten. Oftmals war das eine Verlagerung der Wassermassen von einem zum anderen Ort erforderlich, da der Boden tief gefroren war. Auch der Amtshof musste zusätzlich zu seinen Räum- und Streuaufgaben sechs Einsätze zur Beseitigung des Schmelzwasserstaus leisten. Da mussten Dämme aufgeschüttet werden, um den Rückfluss von Schmelzwasser zu verhindern.
Ich persönlich bin der Meinung, dass einige Überflutungen ihre Ursache in der großflächigen Versiegelung von Wohnungsbauten haben, weil sie dicht an dicht errichtet wurden. Die von alters her gestalteten und natürlich entstandenen Abflussmöglichkeiten sind zum Teil nicht mehr vorhanden bzw. wurden durch Flächenbegradigungen zerstört. Wie gesagt, das muss in einer speziellen Auswertung des Winters 2005/2006 analysiert werden.

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Zeit der Neujahrsempfänge geht nun langsam zu Ende.
Der Neujahrsempfang des Amtsdirektors ist sehr gut angenommen worden. Aus meiner Sicht war die Mitteilung des Amtsdirektors, dass die Bahnhofstraße in Gänze noch im Jahre 2006 grundhaft ausgebaut wird, der i-Punkt. Solche „Knüller“ kann es ruhig jährlich geben. Es wird dann das Ensemble Bahnhofstraße, Bahnhofsvorplatz und Waldstraße in alter neuer Schönheit entstehen. Über eine Beratung, die insbesondere zur Bahnhofstraße stattfand, wird der Amtsdirektor anschließend informieren. Es hat sich also die schon jahrelange Hartnäckigkeit der Abgeordneten der Stadt, des Amtes Biesenthal-Barnim, einiger Kreistagsmitglieder und in letzter Zeit auch der Einsatz einiger Landtagsabgeordneter für die Baumaßnahme „Bahnhofstraße“ in ein positives Ergebnis umgewandelt.
Aber eines gibt es aus dem Jahresempfang des Amtsdirektors noch zu klären. Der Amtsdirektor sagte, dass das auch ein Ergebnis der „gallisch-märkischen Kleinstadt“ Biesenthal ist. Da gingen natürlich meine Ohren auf „halb acht“. Bis heute lieber Amtsdirektor ist mir eine Definition zu „gallisch-märkische Kleinstadt“ nicht gelungen. Geht man von meinem Heimatdialekt aus, könnte gemeint sein: gallisch = bitter, nicht genießbare Märkerstadt – das trifft wohl in keinem Fall zu. Wir Märker sind doch lebensoptimistische, frohe Menschen. Was könnte gallisch denn noch sein? Die Gallier, ein kleines Völkchen, die sich mit kriegerischer List, Tücke und Einfallsreichtum durchs Leben schlugen und dadurch geschichtsträchtig wurden, dass sollte wohl der Begriff „gallisch-märkische Kleinstadt“ bedeuten. Hätten wir sonst so eine Lösung wie bei der Bahnhofstraße erreicht?
Auf dem Empfang des Landrates im Objekt Hubertusstock wurden Bürger für jahrelanges ehrenamtliches Engagement auf dem Gebiet des Sportes öffentlich geehrt und ausgezeichnet. Es war für mich sehr erfreulich, dass die Biesenthalerin Frau Bergander für ihre jahrelange aktive ehrenamtliche Arbeit im SV Biesenthal 90 ausgezeichnet wurde. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle von allen Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung Biesenthal und weiterhin Kraft und Erfolg.
In der Rede des Landrates war unter anderem ein Satz besonders interessant und sicher nicht ohne Hintergrund. Ich zitiere: „Wer A sagt, muss auch folglich nicht immer B sagen, wenn man erkannt hat, dass A nicht richtig ist.“ Es ist aus meiner Sicht ein richtiger Standpunkt, um eventuell Schaden zu verhindern und auch zu verhüten. Ich hoffe man hält sich daran, was auch für unsere Arbeit gleichbedeutend zutreffen kann.

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ende des Jahres wurde das erste Teilstück der Grünstraße nach grundhaftem Aus- und Umbau sowie die Kurze Straße der Nutzung übergeben. Kleine Nacharbeiten. die auf Grund der Wetterbedingungen erst nach der Frostperiode abgearbeitet werden können, beeinträchtigen aber nicht den Gesamteindruck der neuen alten Grünstraße. Durch die geschmackvolle Mischung von modernen Bauelementen und der Wiedernutzung alter Bauelemente (Großkopfpflaster, Feldsteineinsatz) ist der historische Charakter innerhalb des Stadtkernes erhalten geblieben und somit die Zielstellung der Stadtkernsanierung erreicht. Dieses Stück mit seinen überwiegend sanierten märkischen Wohnhäusern und gepflasterten Straßenzügen und Fußwege sind ein Teil lebendiger Geschichte. Am Ende der Frostperiode wird mit dem zweiten Teil begonnen. Er umfasst die restliche Grünstraße, die Apothekergasse und die Straße „Am Markt“ und soll auch 2006 fertiggestellt werden. Die dazu erforderliche Anliegerberatung, auf der das Projekt Teil II vorgestellt wurde, fand am 14.02.2006 unter reger Bürgerteilnahme statt. So können wir dann „Modernes“ (die Landstraßen) und Historisches in gelungener Einheit unseren Bürgern und Gästen präsentieren. Eine weitere Baustelle in Biesenthal verharrt noch im „Winterschlaf“. Ich meine die Baustelle für den LIDL-Markt. Nach zügigem Anfang musste witterungsbedingt, aber auch aus bautechnischen Gründen, gebremst werden. Die eigentliche erste Zielstellung von LIDL war eine Versorgung zum Weihnachtsfest 2005. Die zweite Fertigstellung war bis Ostern 2006 vorgesehen. Dieses Ziel wird wohl nicht erreicht. Nun werden sich die anderen Händler in unserer Stadt auf ein schönes Ostergeschäft freuen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließend möchte ich nochmals auf den „Tag der offenen Tür“ am jetzigen Sonnabend, dem 18. Februar in der Oberschule Biesenthal verweisen. Vor uns steht als Träger der Oberschule die Aufgabe, die anwesenden Eltern und Schüler zu überzeugen, sich für unsere Oberschule ab Klasse 7 zu entscheiden. Es geht auch, wenn es manche nicht so richtig wahrhaben wollen, um „Sein oder Nichtsein – das ist hier die Frage!“ – Zitat von Shakespeare. Wie man trächtig um seine Schule werden kann, konnte man in der Zeitung „Barnimer Blitz“ vom 11. Februar in gekonnter Weise sehen und lesen. Da haben die Finowfurter sich etwas „Einfallen“ lassen. Hätte das nicht unsere Oberschule auch so machen können bzw. müssen?“
Sehr geehrte Abgeordnete, ich rufe Sie auf, durch Ihr persönliches Erscheinen am „Tag der offenen Tür“ die Verbundenheit zu unserer Oberschule zu bekräftigen und in diesem Sinne aktiv tätig zu sein.

Ich wünsche der Stadtverordnetenversammlung einen weiteren erfolgreichen Verlauf.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Ihr Bürgermeister
Thomas Kuther